Dichtheitsprüfung

Hier finden Sie unsere Veröffentlichungen zum Thema "Dichtheitsprüfung gemäß § 61a Landeswassergesetz in der Stadt Kaarst"

Nov06

Erstellt am: 06.11.13

Dichtheitsprüfung: Landesverordnung lässt vieles im Unklaren

Nur für Kanäle in Wasserschutzgebieten gibt es klare Fristen, den Schwarzen Peter haben die Kommunen. Nach dem vielen Hin und Her beim Thema Dichtheitsprüfung hat das NRW-Umweltministerium nun einen ersten Entwurf der sogenannten „Selbstüberwachungsverordnung Abwasser“ vorgelegt. Nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler (BdSt) NRW ist dieser jedoch sehr enttäuschend, denn wichtige Punkte werden nicht klar definiert und vieles muss von den Kommunen geregelt werden. Klar ist nur: Für viele Grundstückseigentümer würde die Verordnung erhebliche Mehrkosten bedeuten. Schon jetzt rät der BdSt daher: erst die Satzung der Kommune prüfen und dann im Zweifelsfall klagen.

Apr25

Erstellt am: 25.04.13

Dichtheitsprüfung mit dem Kreis abstimmen

Kaarst (NGZ). Die neue Rechtslage zur Dichtheitsprüfung von privaten Kanälen lässt noch viele Fragen offen. Kaarst plant derzeit keine Satzungsänderung.

Okt14

Erstellt am: 14.10.11

Umsetzung der Dichtheitsprüfung in der Stadt Kaarst

Brief an Herrn Bürgermeister Franz-Josef Moormann vom 14.10.2011

Okt12

Erstellt am: 12.10.11

UWG Kaarst hatte wieder die Nase vorn !

Zum Thema "Dichtheitsprüfung in NRW" : Der Wirtschaftsausschuss des Landtages hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der FDP-Landtagsfraktion auf Aussetzung der Dichtheitsprüfung mit den Stimmen von FDP, CDU und Linkspartei angenommen." Die UWG Kaarst hatte eine entsprechende Anfrage an den Bürgermeister der Stadt Kaarst, Herrn Franz-Josef Moormann am 03.08.2011 adressiert. Hier hatte die UWG Kaarst mal wieder den richtigen Riecher !

Aug11

Erstellt am: 11.08.11

UWG: Kanalprüfung aussetzen

Presseartikel der NGZ vom 11.08.2011 Kaarst (NGZ). Die Unabhängige Wählergemeinschaft Kaarst hat Bürgermeister Franz-Josef Moormann gebeten, die Umsetzung der Dichtheitsprüfung ruhen zu lassen, bis alle offenen rechtlichen und formalen Fragen zum Thema geklärt sind.

Aug03

Erstellt am: 03.08.11

Umsetzung der Dichtheitsprüfung gemäß § 61a Landeswassergesetz in der Stadt Kaarst

Brief an Herrn Bürgermeister Franz-Josef Moormann vom 03.08.2011

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