Friedhofsgebühren
Friedhofsgebühren Mai 2019 UWG/Freie Wähler widersprechen geplanten Friedhofsgebühren Die UWG/ Freie Wähler sprechen sich gegen die geplante neue Kalkulation der Friedhofsgebühren aus. Bei verschiedenen Stellschrauben der Kalkulation hat die Stadt Kaarst einen Ermessensspielraum. Nach dem Kommunalabgabegesetz NRW sind die Gebühren nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu ermitteln. Dabei sollte sich eine Kommune aber nicht von der gesamtwirtschaftlichen […]
Die UWG fordert die Senkung der Gewerbesteuer
Die UWG fordert die Senkung der Gewerbesteuer 10/11 2019 -Pressemitteilung- Die Kasse der Stadt Kaarst ist gut gefüllt. Die gute Konjunktur der letzten Jahre macht sich in Kaarst wie auch beim Bund bemerkbar. Die UWG hat daher auf ihrer Haushaltsklausur beschlossen, den Rat der Stadt Kaarst aufzufordern, die Gewerbesteuer zu senken. Seit geraumer Zeit […]
Straßenreinigung wird neu ausgeschrieben
Kaarst (NGZ). Der bestehende Straßenreinigungsvertrag mit der Firma Schönmackers wurde zum 31. Dezember dieses Jahres gekündigt. Die Arbeiten müssen jetzt neu ausgeschrieben werden, und zwar europaweit. Der Bau- und Umweltausschuss legte jetzt die Ausschreibungsbedingungen fest, so wie von der Verwaltung vorgeschlagen. Tiefbauamtsleiter Jan Opial konnte sich mit seinem Vorschlag durchsetzen, dass die Anliegerstraßen ab 2013 […]
Eine gute und eine schlechte Nachricht
In der BUNA-Sitzung vom 30.09.2009 wurde über die Gebühren für die „Straßenreinigung“ und der „Abfallentsorgung“ für das Jahr 2010 entschieden. Hier erfahren Sie in welchem Licht die Schönrederei von Verwaltung, Presse und Rundfunk zu sehen ist. Durch die Neuvergabe der Müllabfuhr (Fa. Schönmackers) ab 2010 verringern sich die Kosten um ca. 53% auf 820 000 […]
UWG moniert Berechnung der Abfallgebühren
Die UWG moniert mit einem Schreiben vom 16.10.08 an den Vorsitzenden des Bau- und Umweltausschusses (BUNA) die mangelnde Klarheit bei der Berechnung der Abfallgebühren. Schreiben der UWG vom 16.10.08 an den Vorsitzenden des Bau- und Umweltausschusses (BUNA) wegen mangelnder Klarheit bei der Berechnung der Abfallgebühren BUNA-Sitzung am 21.10.08: Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Abfallentsorgung für […]
Transparenz bei den Gaspreisen
An den Bürgermeister: Sorgen Sie für Transparenz bei den Stadtwerken! Die Aussage der Stadtwerke, dass durch die 43%ige Grundpreiserhöhung zum Energiesparen angehalten wird, ist schlichtweg eine Frechheit. Wir bitten Sie daher, die Stadtwerke Kaarst aufzufordern bei den Kunden für Klarstellung zu sorgen! An den Bürgermeister der Stadt Kaarst Herrn Franz-Josef Moormann Am Neumarkt 2 41564 […]
UWG fordert Prüfung der Friedhofsgebührensatzung Kaarst
Wir sind der Auffassung, dass die Friedhofsgebührensatzung vom 13.12.2006 angesichts der festgestellten eklatanten Rechtsverstöße und Fehler nicht mehr gesetzeskonform ist und fordern den Landrat zur Überprüfung auf. An den Landrat des Rhein-Kreis Neuss -Kommunalaufsicht- 41513 Grevenbroich Kaarst, den 03.07.2007 Friedhofsgebührensatzung Kaarst – Schreiben der Gemeindeprüfungsanstalt vom 15.06.2007 Sehr geehrte Damen und Herren, die GPA NRW […]