Ratsbeschlüsse künftig im Demografie-Check

Kaarst (NGZ). Ist Kaarst auf die Zukunft vorbereitet – ja oder nein? Alle Beschlüsse, die Rat und Ausschüsse treffen, sollen künftig in einer zentralen, vorgeschalteten Frage enden: „Ist bei dem Antrag oder dem Projekt der demografische Wandel relevant?“. Bei „Ja“ folgen neun weitere Fragen: Wurde Rücksicht auf die prognostizierte Zahl der Kaarster Bevölkerung innerhalb der nächsten 20 Jahre genommen, zum Beispiel. Oder: Belasten die Folgekosten nachfolgende Generationen? Nur, wer alle Fragen beantwortet, darf am Ende entscheiden. Ziel ist es, Politik und Verwaltung routinemäßig für demografische Prozesse, also Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur, zu sensibilisieren. Im Idealfall stärkt das dann die Entscheidungssicherheit.

In der kommenden Woche stimmt deshalb der Sport-, Senioren-, Demografie- und Sozialausschuss, in der Woche darauf der Rat über einen solchen lokalen Demografie-Check ab. Geplant ist zunächst eine zweijährige Testphase. Danach werden die Ergebnisse ausgewertet. SPD und CDU hatten die Einführung bereits 2010 beantragt. Ein Antrag der Grünen stammt aus dem Jahr 2011. Nach einem Demografie-Training für kommunale Entscheider bei der Bertelsmannstiftung in 2008 sei es um das Thema „Demografischer Wandel“ sehr ruhig geworden, heißt es darin. Das hat mittlerweile auch die Verwaltung eingesehen.

Der Demografie-Check, heißt es in der Beratungsvorlage, erhebe zwar keinen Anspruch auf Berücksichtigung aller möglichen Aspekte des demografischen Wandels. Er behandele aber dessen wesentliche Aspekte und verursache keinen signifikanten, zusätzlichen bürokratischen Aufwand.

Beantragt hatten die Grünen auch die Benennung eines Demografiebeauftragten, der die verschiedenen Handlungstränge aus allen Bereichen und Ausschüssen zusammenführt und den Bürgern als Ansprechpartner zur Verfügung steht. Im zuständigen Bereich Schule, Sport und Soziales, sagt die Stadt, ständen dafür allerdings keine ausreichenden personellen Ressourcen zur Verfügung.

Quelle: NGZ
VON JULIA HAGENACKER – zuletzt aktualisiert: 21.02.2012

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